27
Januar
2018

Sind alle im Trump-Fieber?

US-Präsident Donald Trump kommt nicht alle Tage ins Land. Einige Menschen waren nicht begeistert über seinen Besuch. Die Organisation Campax hat dagegen demonstriert.

B1 • Hohenheimer-Index: 18.04 • ⏲: 5-7 Min. • #4

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von Laura Heidrich

Lektorat: Melinda Melcher | Produktion: Melinda Melcher | Bild: CC0 | Quelle: sda

INLAND

Aktuelles in Kürze:
• WEF-Update: Trump landet sicher in Davos und hält Rede beim Welt•wirtschafts•forum.
• Campax-Aktion: Trump ist nicht willkommen!
• No-Billag-Initiative: Initianten stellen ihren „Plan B“ vor.
• Gesetzes•entwurf: Für mehr Transparenz im Bundes•haus.


US-PRÄSIDENT TRUMP

DAVOS: US-Präsident Donald Trump ist am Donnerstag im großen Stil in Davos angekommen. Dort hat er am Welt•wirtschafts•forum (WEF) teilgenommen.

Am Donnerstag•morgen kurz vor halb zwölf sind Trump und sein Team mit dem Hub•schrauber in Davos angekommen. Insgesamt acht Hub•schrauber sind kurz hinter•einander gelandet. Laut der Schweizerischen Nachrichten•agentur (sda) haben schwer•bewaffnete Sicherheits•kräfte den Lande•platz abgesichert.

Eine Sprecherin vom Zürcher Flug•hafen hat gesagt: Bei der Landung in Kloten hat es keine Probleme gegeben. Auch nicht beim Weiter•flug nach Davos. Alles ist so gelaufen, wie wir es geplant haben.

Trump ist seit 18 Jahren der erste US-Präsident, der am WEF teilnimmt. Seit Bill Clinton im Jahr 2000 ist kein anderer US-Präsident mehr zu dem Treffen in Davos gekommen. Deshalb war Trumps Rede am Freitag im Kongress•haus ein grosses Ereignis. Trump ist bekannt für seine Sprüche. Speziell seinen Wahl•spruch kennt fast jeder: Amerika zuerst! In Davos ergänzte er den Spruch so: «Amerika zuerst» heisst nicht «Amerika allein».


CAMPAX

SARGANS: Die Organisation Campax hat am Donnerstag•morgen mit einer Aktion gegen Trumps Teilnahme am WEF protestiert. 7 Kletterer haben dafür ein 60 Meter langes Spruch•band an einer Fels•wand bei Sargans aufgehängt.

Auf dem Spruch•band war auf Englisch zu lesen: Trump ist nicht willkommen! Das Band haben die Kletterer im Rhein•tal weit oben an einer Fels•wand des Elhorns angebracht. Grund: Die Aktivisten von Campax wollten sicher•stellen, dass US-Präsident Trump die Nachricht sieht. Zum Beispiel wenn er auf dem Weg nach Davos daran vorbei fliegt. Oder wenn später die Medien darüber berichten.



BERN: Die No-Billag-Initiative sagt: Die SRG kann auch ohne die erhaltenen Empfangs•gebühren überleben. Die SRG sagt: Unsere Einnahmen bestehen zu 75 Prozent aus Empfangs•gebühren und zu 25 Prozent aus wirtschaftlichen Aktivitäten.

Am Donnerstag haben die Menschen hinter der No-Billag-Iniative ihren „Plan B“ vorgestellt. Die Sender der SRG sollen in Zukunft Teil des Grund•angebots der Kabel•netz•betreiber wie zum Beispiel Swisscom und Sunrise sein. Das heisst: Die SRG-Sender sollen komplett privatisiert sein. Die SRG-Sender gibt es dann zusätzlich zu den anderen Angeboten als wählbares Paket. Damit können die Kunden die Sender der SRG auch abwählen, wenn sie nicht dafür bezahlen wollen.

Die Verfechter der No-Billag-Initiative schlagen verschiedene Varianten vor. Variante eins: Das SRG-Paket kostet pro Jahr 168 Franken. Darin enthalten sind SRF1, RTS1 und RSI1. Bei Variante zwei sind die Sender die gleichen. Dieses Paket kostet aber 216 Franken pro Jahr. Dafür gibt es bei Variante zwei nur noch halb so viel Werbung.

Die No-Billag-Initiative sieht nun dennoch auch eine unterstützende Geld•quelle vor. Dabei kommt weiteres Geld für die SRG auch aus Steuer•geldern. Der Bund und die Kantone sollen davon zwischen 50 und 300 Millionen Franken für die SRG zahlen.


LOBBY•ARBEIT

BERN: Die Staats•politische Kommission des Stände•rates (SPK) will den Zugang für Lobbyisten im Bundes•haus einschränken.

Aktuell dürfen alle National•räte und Stände•räte jeweils zwei Personen einen Zutritts•ausweis für das Bundes•haus geben. Diese Ausweise bekommen vor allem Personen, die Verbände oder Organisationen vertreten. Aber auch haupt•berufliche Lobbyisten bekommen häufig Zutritts•ausweise.

Die SPK hat nun einen neuen Gesetzes•entwurf vorgestellt. Darin steht: Die Räte dürfen nur noch einen Zutritts•ausweis vergeben. Wer den Ausweis bekommt, muss seinen Arbeit•geber angeben. Und auch die Lobbyisten müssen sagen, welche Politiker sie im Bundes•haus vertreten.

Für diese Angaben soll es dann eine öffentliche Liste geben. So können alle Menschen genau nach•lesen, welche Lobbyisten ihre Interessen durch Politiker vertreten lassen.

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WÖRTER·BUCH


Welt•wirtschafts•forum/WEF
Am Welt•wirtschafts•forum (WEF) treffen sich jedes Jahr Wirtschafts•führer, Politiker und andere bekannte Persönlichkeiten in Davos. Dort besprechen sie aktuelle welt•politische Fragen. Themen sind: Wirtschaft, Gesundheit und Umwelt.

Campax
Campax ist ein rechts•gültiger Verein mit Haupt•sitz in Zürich. Campax setzt sich seit Anfang 2017 für eine gerechte Welt ein. Die Mitglieder wollen zum Beispiel die Umwelt schützen. Und sie fordern eine solidarische Gesellschaft. Das heisst: Die Menschen in einer Gesellschaft sollen sich gegenseitig unterstützen. Deshalb macht Campax immer wieder Kampagnen zu den verschiedenen Themen. So will der Verein auch andere Menschen begeistern mitzumachen.

Lobby•arbeit/Lobbyisten
«Lobby» ist das englische Wort für Interessen•gruppen. Interessen•gruppen setzen sich für die Interessen bestimmter Menschen oder Gruppen ein. Die Tabak-Lobby setzt sich zum Beispiel für die Tabak•industrie ein. Lobbyisten wollen die Politik beeinflussen. Deshalb suchen sie den Kontakt zu Politikern und pflegen diese Verbindungen. So können sie vielleicht Gesetze verhindern, die schlecht für ihre Lobby sind. Oder sie können Gesetze fordern, die ihrer Lobby helfen.

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