Der Schweizer Haushalts∙kasse geht es seit 2016 besser.

#36

von Laura • B2 • Hohenheimer-Index: 18.08 • ⏲: 5-7 Min.

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Lektorat: Melinda Melcher | Produktion: Melinda Melcher | Quelle: sda




BERN: Der Schweizer Bundes·haushalt hat im Jahr 2016 zum ersten Mal seit zwei Jahren wieder positive Zahlen geschrieben. Das heisst: Die Schweiz hat im Jahr 2016 keine weiteren Schulden gemacht.

Trotzdem werden die bisherigen Schulden dadurch nicht deutlich weniger. Der Überschuss war 2016 insgesamt 800 Millionen Franken. Eine neue Statistik der Eidgenössischen Finanz·verwaltung (EFV) zeigt: Das positive Ergebnis liegt vor allem an den Überschüssen vom Bund und von den Sozial·versicherungen.



BERN: Der Bundes·rat möchte etwas gegen hohe Roaming-Tarife unternehmen. Auch unerwünschte Werbe·anrufe sollen verhindert werden. Deshalb will der Bundes·rat das Fernmelde·gesetz modernisieren.

Im angepassten Fernmelde·gesetz soll die Netz·neutralität weiterhin keine Pflicht sein. Dafür sollen in Zukunft alle Anbieter die Anschluss·leitungen vom Haupt·netz in die Häuser gegen Gebühr benutzen können. Diese sogenannte „Letzte Meile“ gehört fast ausschliesslich der Swisscom. Denn die Swisscom hatte früher das Monopol im Schweizer Fernmelde·markt.

Kommunikations·ministerin Doris Leuthard hat dazu gesagt: Die Tele·kommunikation hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt. Die neue Gesetzes·änderung soll den Wettbewerb fördern. Und ausserdem soll das neue Fernmelde·gesetz die Konsumenten besser schützen.



BERN: Der Bundes·rat verbietet die Organisation „Lies!“ vorerst nicht. „Lies!“ verteilt in einigen Schweizer Städten Korane und ruft zum Dschihad auf. Der Koran ist das heilige Buch der Muslime. Trotzdem findet der Bunde·srat es gut, wenn die einzelnen Kantone das Verteilen der Korane nicht erlauben.

National·rat Walter Wobmann (Schweizerische Volks·partei) hat eine Motion eingereicht. Darin wird der Bundesrat beauftragt, die Organisation und das Verteilen der Korane zu verbieten. Aber der Bundes·rat empfielt dem Parlament, die Motion abzulehnen.

Der Grund: Die aktuellen Gesetze lassen kein Verbot zu. Deshalb denkt der Bundes·rat jetzt über eine Gesetzes·änderung zum Organisations·verbot nach. Mit dieser Änderung könnte der Bundes·rat die Organisation „Lies!“ dann doch verbieten.



BERN: Der Bundes·rat setzt sich für mehr biologische Vielfalt ein. Umwelt·ministerin Doris Leuthard hat dazu jetzt einen Plan für verschiedene Massnahmen vorgestellt. Dieser Plan heisst: Aktions·plan.

Er sieht für die erste Phase vor, dass der Bund 80 Millionen Franken pro Jahr zahlen muss. Für die Umsetzung der geplanten Massnahmen geben auch die Kantone Geld.

Doris Leuthard hat gesagt: Wir zahlen jetzt eine Menge Geld für den Schutz biologischer Vielfalt. Aber wir müssen später sonst noch viel mehr Geld zahlen. Denn biologische Vielfalt ist sehr wichtig! Verlieren wir sie, können viele Schäden entstehen. Wir brauchen biologische Vielfalt. Sie ist wichtig für die Umwelt, die Wirtschaft und die Gesundheit der Menschen in der Schweiz.



WÖRTER·BUCH

● Roaming
Roaming bezeichnet das Benutzen von Mobilfunk-Netzen anderer Länder.

● Netz·neutralität
Netz·neutralität heisst in diesem Zusammen·hang: Bei der Übertragung von Daten anhand verschiedener Tele·kommunikations-Netze werden alle Leitungen gleich bewertet. Kein Netz·werk wird bevorzugt, weder Kabel noch Glas·faser noch Funk.

● Monopol
Monopol bedeutet, dass für eine bestimmte Sache nur ein einziger Anbieter ein Angebot bietet.

● „Lies!“
Die Organisation „Lies!“ verteilt in Schweizer Städten Korane. Viele Menschen sagen: „Lies!“ will die Menschen radikalisieren. Das heisst: Die Menschen sollen Islamisten werden. Und die Menschen sollen in den Dschihad ziehen. Deshalb wollen viele Menschen, dass die Organisation verboten wird.

● Dschihad
Dschihad wird häufig als heiliger Kampf oder Krieg übersetzt. Das heisst: Muslime kämpfen für ihren Glauben. Diesen Kampf nennen sie heiligen Krieg. Der islamische Glauben betrachtet dieses Kämpfen als Grund∙pflicht für alle Muslime. Einige radikale Muslime versuchen auch, ihren Glauben mit Angriffen gegen Anders∙gläubige zu verbreiten. Wichtig: Nicht alle Muslime sind gewalttätig und gefährlich! 

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