21
Januar
2018

Greenpeace setzt ein starkes Zeichen beim Welt•wirtschafts•forum!

Greenpeace-Aktivisten stellen wenige Tage vor dem Welt•wirtschafts•forum in Davos eine Gerechtigkeits-Statue als Mahnmal auf.


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von Melinda Melcher

Lektorat: Laura Heidrich | Produktion: Melinda Melcher | Bild: Pressebild/Südostschweiz | Quelle: sda

INLAND

Aktuelles in Kürze:
• Greenpeace-Aktion: Und jetzt bitte echte Verantwortung, liebe Konzerne!
• WEF: Nächste Woche findet das Welt•wirtschafts•forum (WEF) in Davos statt.
• St. Gallen: 2017 haben sich viele Steuer•sünder selbst angezeigt.
• Psychiatrische Klinik in Will: Nicht zugelassene Medikamenten-Tests aus den 1970ern sorgen für Empörung.
• «Sauberes Wasser für alle»: Verein reicht 111'420 Unterschriften für Initiative ein.


GREENPEACE

DAVOS: Wenige Tage vor dem Start des Welt•wirtschafts•forums (WEF) in Davos hat Greenpeace eine sechs Meter hohe Justitia-Statue vor dem Kongress•haus in Davos errichtet. Am WEF besprechen Wirtschafts•führer, Politiker und andere bekannte Persönlichkeiten aktuelle welt•politische Fragen. Themen sind: Wirtschaft, Gesundheit und Umwelt.

Greenpeace will mit der Aktion vor allem teilnehmende Konzern•chefs des WEF zu mehr Gerechtigkeit und Verantwortung ermahnen. Die Aktivisten fordern: Die Konzerne sollen aufhören, Menschen•rechte zu verletzen und Umwelt•verbrechen zu begehen.

Gleichzeitig hat Greenpeace die Studie „Gerechtigkeit für Mensch und Planet“ veröffentlicht. Anhand von 20 Fällen hat Greenpeace untersucht, welche Vergehen Konzerne an Mensch und Planet begangen haben. Als Resultat der Studie hat die Non-Profit-Organisation 10 Prinzipien für eine stärkere Konzern•verantwortung entwickelt.

Laut einer Medien•mitteilung sind die in der Studie erwähnten Konzerne entweder Werbe•partner oder Teilnehmer des WEF. Greenpeace Schweiz sagt: Bei 4 der 20 Konzerne handelt es sich um Firmen aus der Schweiz.


WELT•WIRTSCHAFTS•FORUM

BERN: Vom 23. bis 26. Januar findet das Welt•wirtschafts•forum (WEF) in Davos statt. Für das Treffen reisen 70 Staats•oberhäupter und Regierungs•chefs nach Davos. Neben Politikern wie US-Präsident Donald Trump kommen auch Wirtschafts•führer und Künstler zum WEF. Dieses Jahr nimmt zum Beispiel der englische Sänger Elton John teil.

Am WEF treffen sich jedes Jahr wichtige Persönlichkeiten dieser Welt und besprechen sich mit•einander. Der Bundes•rats•sprecher sagt: Bundes•präsident Alain Berset wird sich mit US-Präsident Donald Trump treffen. Über was die beiden sprechen werden, ist aber noch nicht klar. Alain Berset trifft sich auch mit dem indischen Minister•präsidenten Narendra Modi. Wahrscheinlich finden auch noch weitere Treffen statt. Vorgesehen ist zum Beispiel auch ein Treffen mit dem EU-Kommissions•präsidenten Jean-Claude Juncker oder der britischen Premier•ministerin Theresa May.


SELBST•ANZEIGEN

ST. GALLEN: Steuer•hinterziehung ist strafbar. Seit 2010 haben Steuer•sünder die Möglichkeit, sich straf•los selbst anzuzeigen. Das Steuer•amt ihres Kantons gewährt ihnen dann eine Mini-Steuer•amnestie. Das heisst: Wenn eine steuer•pflichtige Person sich zum ersten Mal selbst wegen Steuer•hinterziehung anzeigt, verzichtet der Staat auf eine Bestrafung.

Im Kanton St. Gallen haben Steuer•sünder im letzten Jahr insgesamt 1295 straf•lose Selbst•anzeigen eingereicht. Das Steuer•amt vom Kanton St. Gallen sagt: Das sind doppelt so viele wie im Jahr 2016. Allein aus Liechtenstein stammen 178 Millionen Schwarz•geld. Das heisst: Für dieses Vermögen haben die Steuer•sünder nicht ordnungs•gemäss Steuern bezahlt.

Der Grund für die vielen Selbst•anzeigen ist der automatische Informations•austausch (AIA). Dieser ist Anfang 2017 in Kraft getreten. Beim AIA tauschen verschiedene Länder Informationen über Konto•inhaber aus, um Steuer•hinterziehung zu verhinden. Der AIA ist also grenz•überscheitend. Er findet zwischen verschiedenen Kantonen der Schweiz und der EU statt. Auch 100 andere Länder nehmen am automatischen Informations•austausch teil. Zum Beispiel: Das Fürstentum Lichtenstein, Norwegen, Australien und Kanada.


PYSCHIATRIE-VERGEHEN

WIL (SG): Steuer•hinterziehung ist strafbar. Seit 2010 haben Steuer•sünder die Möglichkeit, sich straf•los selbst anzuzeigen. Das Steuer•amt ihres Kantons gewährt ihnen dann eine Mini-Steuer•amnestie. Das heisst: Wenn eine steuer•pflichtige Person sich zum ersten Mal selbst wegen Steuer•hinterziehung anzeigt, verzichtet der Staat auf eine Bestrafung.

Im Kanton St. Gallen haben Steuer•sünder im letzten Jahr insgesamt 1295 straf•lose Selbst•anzeigen eingereicht. Das Steuer•amt vom Kanton St. Gallen sagt: Das sind doppelt so viele wie im Jahr 2016. Allein aus Liechtenstein stammen 178 Millionen Schwarz•geld. Das heisst: Für dieses Vermögen haben die Steuer•sünder nicht ordnungs•gemäss Steuern bezahlt.

Der Grund für die vielen Selbst•anzeigen ist der automatische Informations•austausch (AIA). Dieser ist Anfang 2017 in Kraft getreten. Beim AIA tauschen verschiedene Länder Informationen über Konto•inhaber aus, um Steuer•hinterziehung zu verhinden. Der AIA ist also grenz•überscheitend. Er findet zwischen verschiedenen Kantonen der Schweiz und der EU statt. Auch 100 andere Länder nehmen am automatischen Informations•austausch teil. Zum Beispiel: Das Fürstentum Lichtenstein, Norwegen, Australien und Kanada.


TRINK•WASSER-INITIATIVE

BERN: In Bern hat der Verein „Sauberes Wasser für alle“ seine Initiative zum Trink•wasser eingereicht. 111'420 Unterschriften hat er dafür gesammelt. Die Initiative verlangt: Land•wirtschafts•betriebe sollen nur noch dann Subventionen erhalten, wenn sie auf Pestizide verzichten. Auch dürfen sie ihren Tieren keine vorbeugenden Antibiotika verabreichen.

Die Menschen hinter der Initiative fordern, dass das Einkommen der Bauern davon abhängig gemacht wird. Das heisst: Die Bauern sollen künftig nur noch in bestimmten Fällen Direkt•zahlungen erhalten. Dafür müssen sie noch stärker helfen, die biologische Vielfalt zu erhalten. Und sie dürfen in ihrer gesamten Produktion keine Pestizide einsetzen. Ausserdem verlangt die Initiative, dass die Bauern ihre Tiere mit dem in ihrem Betrieb produzierten Futter ernähren können. Dies soll zudem in der Bundes•verfassung ergänzt werden.

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WÖRTER·BUCH


Greenpeace
Greenpeace ist eine internationale Non-Profit-Organisation, die sich für den Umwelt•schutz einsetzt. Aktivisten haben sie 1971 in Vancouver (Kanada) gegründet. Greenpeace setzt sich für eine ökologische, soziale und gerechte Welt ein. Aktuell zählt die Organisation rund 3 Millionen Mitglieder welt•weit.

Justitia
Justitia ist das lateinische Wort für Gerechtigkeit. Die Römer haben die Göttin der ausgleichenden Gerechtigkeit Justitia genannt. Ihr Bild wird auch heute häufig als Symbol für Gerechtigkeit genutzt. In Bern gibt es zum Beispiel den Gerechtigkeits·brunnen. Er steht in der Gerechtigkeits·gasse. Die Brunnen·figur ist eine Statue der Justitia. Das Bild der Justitia sieht man auch häufig auf Münzen oder Plakaten.

Gerechtigkeits·brunnen (Bild: Wikipedia)

Subventionen/Direkt•zahlungen
Die Schweizer Agrar•politik sieht vor, dass der Staat die Bauern mit Subventionen unterstützt. Das heisst: Der Staat zahlt den Bauern Geld für Ihre land•wirtschaftlichen Leistungen. Diese Unterstützung erfolgt anhand von Direkt•zahlungen. Das ist im Artikel 104 der Schweizer Bundes•verfassung geregelt. Demnach zahlt der Staat den Bauern Geld für diese Leistungen aus: Sicherung der Versorgung, Pflege der Kultur•landschaft, Einhaltung nachhaltiger Produktion und Pflege der natürlichen Vielfalt. Diese Info•grafik (Tages•anzeiger) zeigt die Kosten•verteilung der Direkt•zahlungen im Jahr 2015:

INFOGRAFIK (TA)

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