Motion
Eine Motion ist ein schriftlicher Antrag. Die Parlamentarier der Schweizerischen Bundes∙versammlung stellen diesen Antrag an den Bundes∙rat. Der Bundes∙rat muss dann innerhalb von zwei Jahren ein Gesetz ausarbeiten oder eine Massnahme treffen. Voraussetzung: Der National∙rat und der Stände∙rat müssen der Motion zustimmen. Sollte die Motion nicht zu erfüllen sein, kann der Bundes∙rat diese auch abschreiben. Das heisst: Der Bundes∙rat kann eine Motion auch ablehnen.
|
Forum Statistiken
Das Forum hat 10
Themen
und
22
Beiträge.
|